Bericht vom Digital-Gipfel 2023:
Montag, 15:30 – 15:50, Otto Schott Raum.
Beim diesjährigen Digitalgipfel in Jena hatte das IGF -D die Möglichkeit, sich in einer kurzen Speed-Geeking-Session vorzustellen. Das Format sollte den Teilnehmenden die Möglichkeit bieten, an vier verschiedenen Tischen mit unterschiedlichen Themen und Experten ins Gespräch zu kommen. Die Teilnehmenden konnten flexibel zwischen den Tischen wechseln und so einen facettenreichen Einblick in die Themenbereiche erhalten.
Die Gesprächsrunde zum Thema „Wurzeln“ unter Hans-Peter Dittler (ISOC e. V.) und Rudy Nolde (BMDV) ermöglichte eine vertiefte Betrachtung der historischen und kulturellen Hintergründe, die die Grundlagen der Internet Governance bilden. Der Fokus auf den Ursprüngen des Themas trug dazu bei, die heutige Situation besser zu verstehen und zukünftige Entwicklungen in einen Kontext zu setzen.
Zunächst besprachen die Teilnehmenden WSIS 2005 und die Gründung des IGF. Die Kontakte mit Bundesministerien wurden als wichtiger Schritt eingestuft, um den IGF-D in Deutschland zu verankern. In der Diskussion über das Mandat des IGF betonten die Beteiligten, dass es sich um eine Austauschplattform handelt und keine bindenden Beschlüsse in Form von Abschlusspapieren fasst. Dennoch kann das IGF auch konkrete Empfehlungen für die Gestaltung der digitalen Welt liefern. Auch prägen die Stakeholder den Diskurs und verfügen somit über die Möglichkeit, aktuelle Themen, wie Nachhaltigkeit, bei ICANN- und IGF-Konferenzen zu thematisieren.
Die Diskussionen am Tisch „Wanderschaft“ mit Kathrin Morasch (Jugend IGF-D) und Michael Rotert (eco) fokussierten sich auf die dynamischen Veränderungen und Entwicklungen im Bereich der Internet Governance. Im Vordergrund standen das Multi Stakeholder Model und dessen Auswirkungen auf die Internetlandschaft. Die Meinungen darüber, ob der Multistakeholder-Prozess das geeignete Mittel ist, um feste Ergebnisse zu erzielen und ob er dies überhaupt sollte, gingen dabei auseinander. Ein weiterer Schwerpunkt lag auf der Sicherstellung der dauerhaften und nachhaltigen Einbindung junger Menschen in den Prozess. Die Diskussion drehte sich auch um die Wahrung der Proportionalität innerhalb der Stakeholdergruppen.
Der Tisch „Weltweit“ ermöglichte es den Teilnehmenden, sich mit globalen Aspekten der Internet Governance und Digitalpolitik auseinanderzusetzen. Internationale Perspektiven und Herausforderungen wurden diskutiert, um ein umfassendes Verständnis für die weltweiten Dimensionen des Themas zu vermitteln.
Konkret konzentrierte sich die Diskussion am Tisch „Weltweit“ mit Philipp Schulte (BMDV) und Miguel Vidal (Telekom) unter anderem auf das Thema Kindersicherheit und die damit verbundenen Zielkonflikte zwischen Chat-Kontrolle und Sicherheit. Die Teilnehmenden betonten die Bedeutung des Multi-Stakeholder-Ansatzes als entscheidend für effektive Entscheidungsfindung und Beratung . In diesem Zusammenhang thematisierten sie ICANN-Prozesse sowie den Wert des Global Digital Compact und die Komplexität des Prozesses, der viele Stimmen berücksichtigt. Es wurden zudem die Grenzen des IGF als Entscheidungsformat besprochen, während es als unentbehrliches Multi-Stakeholder-Forum gilt.
Am Tisch „Weichenstellung“ wurden mit Tobias Bacherle (MdB, Die Grünen) und Sophia Longwe (Jugend IGF-D) Schlüsselentscheidungen und strategische Ausrichtungen im Kontext des Internet Governance Forums Deutschland beleuchtet. Hier konnten die Teilnehmenden tiefgreifende Einblicke in die Richtungsweisungen und Entwicklungen gewinnen, die maßgeblich die Zukunft beeinflussen.
Die Diskussion umfasste eine kritische Betrachtung von Außen- und Digitalpolitik mit einem prüfenden Blick auf die Vielzahl bestehender Foren. Dabei wurde betont, dass die Vernetzung mit anderen Plattformen von großer Bedeutung ist. Besonderes Augenmerk lag auch an diesem Tisch auf den Global Digital Compact, der die Möglichkeit eröffnet, Nationen mit unterschiedlichen politischen Systemen an einen Tisch zu bringen und eine gemeinsame Vision des Internets zu entwickeln. Die Debatte schwenkte auf die globalen Auswirkungen europäischer und deutscher Regulierungen wie dem AI Act und dem NetzDG, wobei der Fokus darauf lag, nicht nur über nationale Regelungen zu sprechen, sondern die globalen Auswirkungen zu verstehen und zu einzuordnen. Die Frage nach der Häufigkeit von IGF-„Klassentreffen“ wurde ebenfalls aufgeworfen.
Insgesamt verdeutlichen diese Gesprächsrunden die Vielfalt der Themen und Perspektiven beim IGF. Der Multi-Stakeholder-Ansatz gilt als kritischer Erfolgsfaktor, um komplexe globale Herausforderungen der Digitalpolitik zu diskutieren und einzuordnen.
Die Speedgeeking-Session erwies sich als erfolgreiches Format, um vielfältige Perspektiven und Erkenntnisse zu sammeln. Die Interaktion mit Experten und die Möglichkeit, verschiedene Themenbereiche zu erkunden, trugen dazu bei, ein umfassendes Verständnis für die aktuellen Herausforderungen und Chancen im Bereich der Internet Governance zu entwickeln. Diese Erkenntnisse werden zweifellos einen wertvollen Beitrag zur weiteren Gestaltung und Entwicklung des Internet Governance Forums Deutschland sowie internationaler IG-Formate leisten.
